(Lahn-Dill-Erklärung im Original)

Ergänzend zum Antragstext „Die Lahn-Dill-Erklärung“, den die SPD-Fraktion in der Dietzhölztaler Gemeindevertretung zur Abstimmung stellte, machte Fraktionsvorsitzender Stefan Scholl noch einige Anmerkungen:

Zunächst ist festzustellen, dass die Erklärung in Mittenaar gemeinde- und parteiübergreifend einstimmig verabschiedet wurde. Die Kommunen und kommunalen Parteien waren sich bewusst, dass sie an einem Strang ziehen müssen und sich nicht gegeneinander ausspielen lassen dürfen, so dass Land und Bund leichteres Spiel haben.

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Stoppt den Sozial-Abbau!

Die SPD Dietzhölztal unterstützt die Aktion „Stoppt den Sozialabbau“ des VdK. Als symbolische Unterstützung hängt nun die Flagge des VdK an der Scheune des SPD-Ortsvereinsvorsitzenden Stefan Scholl. Ebenso steht die SPD Dietzhölztal hinter den Herbstaktionen des DGB.

„Der Protest von DGB und VdK gegen die unsoziale Politik der schwarz-gelben Bundesregierung ist voll und ganz berechtigt und hat unsere volle Unterstützung“, sagte Stefan Scholl. Die soziale Schieflage durch die so genannte Gesundheitsreform und das Sparpaket belastet einseitig Kleinverdiener und Rente.

„Diese angebliche Gesundheitsreform will die Privatisierung des Gesundheitswesens durch den Einstieg in die Kopfpauschale. Am Ende soll der Bankdirektor genauso viel für seine Krankenversicherung zahlen wie die Verkäuferin. Das ist unsozial und gefährdet den sozialen Zusammenhalt in unserer Gesellschaft“, kritisiert Scholl. Die Abkehr von der paritätischen Finanzierung des Gesundheitswesens und die massive Ausweitung bei den Zusatzbeiträgen, die zum größten Teil nicht dem Sozialausgleich unterliegen, würden die Normal- und Geringverdiener überproportional belasten. „Leistungskürzungen für Kleinverdiener sind absehbar.“

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Dr. Hermann Scheer (1944-2010) (c) Stefan Scholl

Dr. Hermann Scheer (1944-2010) (c) Stefan Scholl

Die SPD Dietzhölztal trauert um Dr. Hermann Scheer. Der Träger des Alternativen Nobelpreises war ein konsequenter Vorkämpfer für Erneuerbare Energien, ein überzeugender Redner und großartiger Mensch.

Nachruf der SPD Hessen
taz.de
derFreitag

Die SPD Dietzhölztal wird im Oktober alle vier Ortsteile besichtigen und beendete und anstehende Projekte und Baustellen besuchen. Die Dietzhölztaler Vereine wurden vorab per Brief eingeladen, aber auch alle Bürgerinnen und Bürger sind zur Teilnahme eingeladen. Die Besichtigungen finden statt am

  • 5.10 (18 Uhr , Treffpunkt: Burbachstadion Ewersbach),
  • 14.10 (18 Uhr , Treffpunkt: Feuerwehrhaus Mandeln),
  • 20.10 (18 Uhr , Treffpunkt: Mehrzweckhalle Rittershausen) und
  • 29.10 (16 Uhr , Treffpunkt: Denkmal der deutsch-japanischen Partnerschaft Steinbrücken).

Wir bitten um einen kurzen Hinweis bei Teilnahmewunsch, falls es zu kurzfristigen Änderungen kommt. Kontakt: Stefan Scholl mail@stefan-scholl.de.

Angaben gemäß § 5 TMG

Christian Schüler
SPD Dietzhölztal
Am Sasenberg 5
35716 Dietzhoelztal

Kontakt

E-Mail: vorstand@spd-dietzhoelztal.de

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