Schweigeminute für tote Flüchtlinge auf dem Mittelmeer
Die diesjährige Jahreshauptversammlung der SPD Dietzhölztal eröffneten die Genossinnen und Genossen mit einer Schweigeminute für die toten Flüchtlinge auf dem Mittelmeer. „Es ist für Deutschland und die Europäische Union als Träger des Friedensnobelpreises unwürdig, dass täglich Menschen auf dem Mittelmeer sterben müssen, weil sie vor Krieg und Verfolgung flüchten“, mahnte Vorsitzender Stefan Scholl. Die deutsche und europäische Grenz- und Flüchtlingspolitik bedürfe eines dringenden Richtungswechsels. Die SPD Dietzhölztal zeigte sich aber sehr erfreut, dass in Dietzhölztal eine Gruppe Ehrenamtlicher unter dem Titel „Offenes Dietzhölztal“ Flüchtlinge willkommen heiße und ihnen konkrete Hilfe anbiete. Menschen, die meistens nicht freiwillig nach Deutschland flüchteten, sollten hier willkommen sein und als Chance für die deutsche Gesellschaft betrachtet werden.
In seinem Bericht blickte Scholl auf das vergangene Jahr zurück in dem die SPD Dietzhölztal erneut Ortsbesischtigungen in allen Ortsteilen durchgeführt und mit einen Stand am Weihnachtsmarkt teilgenommen hatte. Er zeigte sich sehr erfreut, dass durch ein großes Engagement der Eltern und auch durch Stephan Aurand der Grundschulstandort in Rittershausen gesichert werden konnte und verwies positiv auf den jüngsten Antrag der Fraktion die Möglichkeit eines Dorfladens für Mandeln zu prüfen. Gemeinsam mit der Fraktionsvorsitzenden Evelyn Benner stellte er aber fest, dass dies nicht reiche. Angesichts der jüngsten Diskussionen um den Kommunalen Finanzausgleich und der Finanzsituation der Gemeinde Dietzhölztal müsse es eine Gesamtdiskussion um die künftige Ausrichtung der Politik in Dietzhölztal geben. Die SPD Dietzhölztal will dazu in diesem Jahr einen Prozess anstoßen, an dem sich auch Bürgerinnen und Bürger beteiligen können. Gemeinsam solle die Frage beantwortet werden wie Dietzhölztal im Jahr 2025 aufgestellt sein müsse, damit die Gemeinde auch in Zukunft für junge Familien und Betriebe ein interessanter Wohn- und Standort bleibe.
Evelyn Benner berichtet aus der Arbeit der Fraktion. Diese habe sich im vergangenen Jahr zunächst lernen müssen ohne Bürgermeister aus den eigenen Reihen zu arbeiten. „Das war eine Umstellung, die wir aber gut bewältig haben und nun werden wieder engagiert für Dietzhölztal arbeiten“, sagte Benner. Einen Antrag für einen Dorfladen in Mandeln und die Anschaffung eines Minibaggers für die Wasserabteilung wurden durch die Fraktion eingebracht. Derzeit befasse sich die Fraktion intensiv mit den Auswirkungen des Kommunalen Finanzausgleichs in Dietzhölztal. Die schwarze Null im Bund und die Schuldenbremse im Land schlage negativ bei den Kommunen auf. Die Bürger müssten die Folgen dieser Politik ausbaden und den Kommunen gehe es dadurch schlechter. Eine dieser Auswirkungen werde derzeit intensiv mit den Eschenburger Kollegen diskutiert. „Wir hatten konstruktive Gespräche zur Zukunft des Schwimmbades, aber es ist noch keine Entscheidung gefallen. Dietzhölztal muss erst wissen welche Auswirkungen die KFA-Reform hat“, stellte Benner klar.
Für zehnjährige Mitgliedschaft wurde Christian Schüler geehrt, der seit Ende April die SPD Dietzhölztal im Kreisvorstand vertritt. Seit 25 Jahren ist Uli Sänger Mitglied der SPD. Neben einer silbernen Nadel erhielt er ein großes Dankeschön und eine Flasche Rotwein von Stefan Scholl.
Bei den Vorstandswahlen wurden Stefan Scholl als Vorsitzender, Hildegund Theis und Christian Schüler als stellvertretende Vorsitzende, Evelyn Benner und Ingo Kaufmann als Beisitzer in ihren Ämtern bestätigt. Neu in den Vorstand gewählt wurden Markus Berns als Kassierer und Nicole Ciarciaglini als Beisitzerin.
Für die Kreistagswahl am 06. März 2016 nominierten die Genossinnen und Genossen einstimmig Stefan Scholl, der nach ihrem Willen künftig Dietzhölztal im Kreistag vertreten soll.