Die SPD-Fraktion bedauert sehr, dass Stefan Scholl nicht erneut zum Vorsitzenden der Gemeindevertretung gewählt wurde. Stephan Aurand hatte den Wahlvorschlag der SPD begründet und herausgestellt, dass die SPD als stärkste Fraktion und Stefan Scholl mit dem besten Einzelergebnis aus der Kommunalwahl hervorgegangen sind. Zudem habe Scholl das Amt in den vergangenen fünf Jahren überparteilich und sehr engagiert ausgeführt.
Die CDU begründete die Gegenkandidatur erst nach der Wahl und wies darauf hin, dass es sich um eine politische Entscheidung handele und verwies darauf, dass kreisweit von dem parlamentarischen Brauch – die stärkste Fraktion stellt den Vorsitzenden – immer mal wieder abgewichen werde. Schaut man sich dies genauer an, stellt man fest, dass dies nicht oft vorkommt und dann meisten zum Nutzen der CDU.
Bedauerlicherweise haben CDU und FWG den in ihrem Redebeitrag beschriebenen ‚Dietzhölztaler Weg‘ mit der Wahl des Vorsitzenden der Gemeindevertretung und mit der Vorbereitung der konstituierenden Sitzung bereits verlassen. Der „Konsens in der Sache“ wurde nicht gesucht und Fragen der Vorbereitung für die Konstituierung wurden nicht geklärt. So waren gemeinsame Listen bei den Verbänden nicht möglich und auch die Personalplanung schwieriger, da bis heute nicht klar ist, wer in welchem Ausschuss den Vorsitz stellt. Auch dies wurde in der Vergangenheit immer vor der konstituierenden Sitzung geklärt. Versuche der SPD, eine Klärung vor der Sitzung der Gemeindevertretung herbeizuführen, scheiterten.
Der neuen Koalition, die sich ja bereits bei der Abstimmung zum Haushalt 2016 und der Frage der Zuschusserhöhung durch Dietzhölztal für das Schwimmbad abgezeichnet hatte, wünschen wir viel Erfolg bei den schwierigen künftigen Aufgaben. Es liegt nun eine hohe Verantwortung bei ihnen die Steuer- und Gebührenbelastung für die Bürgerinnen und Bürger gering zu halten, die schwierige Frage der höheren Beteiligung am Schwimmbadzweckverband zu lösen und die Finanzen er Gemeinde Dietzhölztal insgesamt auf Dauer ausgleichen zu können.
Neue Koalition verlässt den ‚Dietzhölztaler Weg‘
AllgemeinDie SPD-Fraktion bedauert sehr, dass Stefan Scholl nicht erneut zum Vorsitzenden der Gemeindevertretung gewählt wurde. Stephan Aurand hatte den Wahlvorschlag der SPD begründet und herausgestellt, dass die SPD als stärkste Fraktion und Stefan Scholl mit dem besten Einzelergebnis aus der Kommunalwahl hervorgegangen sind. Zudem habe Scholl das Amt in den vergangenen fünf Jahren überparteilich und sehr engagiert ausgeführt.
Die CDU begründete die Gegenkandidatur erst nach der Wahl und wies darauf hin, dass es sich um eine politische Entscheidung handele und verwies darauf, dass kreisweit von dem parlamentarischen Brauch – die stärkste Fraktion stellt den Vorsitzenden – immer mal wieder abgewichen werde. Schaut man sich dies genauer an, stellt man fest, dass dies nicht oft vorkommt und dann meisten zum Nutzen der CDU.
Bedauerlicherweise haben CDU und FWG den in ihrem Redebeitrag beschriebenen ‚Dietzhölztaler Weg‘ mit der Wahl des Vorsitzenden der Gemeindevertretung und mit der Vorbereitung der konstituierenden Sitzung bereits verlassen. Der „Konsens in der Sache“ wurde nicht gesucht und Fragen der Vorbereitung für die Konstituierung wurden nicht geklärt. So waren gemeinsame Listen bei den Verbänden nicht möglich und auch die Personalplanung schwieriger, da bis heute nicht klar ist, wer in welchem Ausschuss den Vorsitz stellt. Auch dies wurde in der Vergangenheit immer vor der konstituierenden Sitzung geklärt. Versuche der SPD, eine Klärung vor der Sitzung der Gemeindevertretung herbeizuführen, scheiterten.
Der neuen Koalition, die sich ja bereits bei der Abstimmung zum Haushalt 2016 und der Frage der Zuschusserhöhung durch Dietzhölztal für das Schwimmbad abgezeichnet hatte, wünschen wir viel Erfolg bei den schwierigen künftigen Aufgaben. Es liegt nun eine hohe Verantwortung bei ihnen die Steuer- und Gebührenbelastung für die Bürgerinnen und Bürger gering zu halten, die schwierige Frage der höheren Beteiligung am Schwimmbadzweckverband zu lösen und die Finanzen er Gemeinde Dietzhölztal insgesamt auf Dauer ausgleichen zu können.
Christian Schüler neuer Fraktionsvorsitzender
AllgemeinWahl zum Kreistag – Vielen Dank!
AllgemeinWir freuen uns über die tollen Ergebnisse unserer Kandidaten Stephan Aurand (von Platz 3 auf Platz 2) und Stefan Scholl (von Platz 27 auf Platz 17) bei der Kreistagswahl und danken allen Wähler/innen und Unterstützer/innen.
Wahl zur Gemeindevertretung – Vielen Dank!
AllgemeinDie SP
D Dietzhölztal bleibt stärkst Kraft in der Gemeindevertretung und wir stellen nach 2011 und 2001 erneut die stärkste Fraktion. Das Ergebnis 2011(46,7%) war ein schöner, positiver Ausreißer nach oben, doch mit unseren 38,3% sind wir sehr zufrieden und haben damit mehr Prozente als 2006 (34,1%) und 2001 (32,5%). Vielen Dank allen Wählerinnen und Wählern und allen Wahlkämpferinnen und Wahlkämpfern!
Vorstandswahlen und Ehrungen bei der SPD Dietzhölztal
AllgemeinSchweigeminute für tote Flüchtlinge auf dem Mittelmeer
Der neue Vorstand der SPD Dietzhölztal
Die diesjährige Jahreshauptversammlung der SPD Dietzhölztal eröffneten die Genossinnen und Genossen mit einer Schweigeminute für die toten Flüchtlinge auf dem Mittelmeer. „Es ist für Deutschland und die Europäische Union als Träger des Friedensnobelpreises unwürdig, dass täglich Menschen auf dem Mittelmeer sterben müssen, weil sie vor Krieg und Verfolgung flüchten“, mahnte Vorsitzender Stefan Scholl. Die deutsche und europäische Grenz- und Flüchtlingspolitik bedürfe eines dringenden Richtungswechsels. Die SPD Dietzhölztal zeigte sich aber sehr erfreut, dass in Dietzhölztal eine Gruppe Ehrenamtlicher unter dem Titel „Offenes Dietzhölztal“ Flüchtlinge willkommen heiße und ihnen konkrete Hilfe anbiete. Menschen, die meistens nicht freiwillig nach Deutschland flüchteten, sollten hier willkommen sein und als Chance für die deutsche Gesellschaft betrachtet werden.
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