SPD Dietzhölztal

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Neue Koalition verlässt den ‚Dietzhölztaler Weg‘

Die SPD-Fraktion bedauert sehr, dass Stefan Scholl nicht erneut zum Vorsitzenden der Gemeindevertretung gewählt wurde. Stephan Aurand hatte den Wahlvorschlag der SPD begründet und herausgestellt, dass die SPD als stärkste Fraktion und Stefan Scholl mit dem besten Einzelergebnis aus der Kommunalwahl hervorgegangen sind. Zudem habe Scholl das Amt in den vergangenen fünf Jahren überparteilich und sehr engagiert ausgeführt. Die CDU begründete die Gegenkandidatur erst nach der Wahl und wies darauf hin, dass es sich um eine politische Entscheidung handele und verwies darauf, dass kreisweit von dem parlamentarischen Brauch – die stärkste Fraktion stellt den Vorsitzenden – immer mal wieder abgewichen werde. Schaut man sich dies genauer an, stellt man fest, dass dies nicht oft vorkommt und dann meisten zum Nutzen der CDU.

Bedauerlicherweise haben CDU und FWG den in ihrem Redebeitrag beschriebenen ‚Dietzhölztaler Weg‘ mit der Wahl des Vorsitzenden der Gemeindevertretung und mit der Vorbereitung der konstituierenden Sitzung bereits verlassen. Der „Konsens in der Sache“ wurde nicht gesucht und Fragen der Vorbereitung für die Konstituierung wurden nicht geklärt. So waren gemeinsame Listen bei den Verbänden nicht möglich und auch die Personalplanung schwieriger, da bis heute nicht klar ist, wer in welchem Ausschuss den Vorsitz stellt. Auch dies wurde in der Vergangenheit immer vor der konstituierenden Sitzung geklärt. Versuche der SPD, eine Klärung vor der Sitzung der Gemeindevertretung herbeizuführen, scheiterten.

Der neuen Koalition, die sich ja bereits bei der Abstimmung zum Haushalt 2016 und der Frage der Zuschusserhöhung durch Dietzhölztal für das Schwimmbad abgezeichnet hatte, wünschen wir viel Erfolg bei den schwierigen künftigen Aufgaben. Es liegt nun eine hohe Verantwortung bei ihnen die Steuer- und Gebührenbelastung für die Bürgerinnen und Bürger gering zu halten, die schwierige Frage der höheren Beteiligung am Schwimmbadzweckverband zu lösen und die Finanzen er Gemeinde Dietzhölztal insgesamt auf Dauer ausgleichen zu können.

Veröffentlicht am 27.04.2016 von stefan.
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